Zivilklausel

Unter der sogenannten Zivilklausel versteht man die Selbstverpflichtung der Universität zu nichtmilitärischer Forschung.

Die ist ein hochkontroverses Thema, da militärische Forschungsprojekte durch Drittmittel gefördert werden und die Universität von diesen abhängig ist. Für Gegner der militärischen Forschung an deutschen Hochschulen stellt die Geheimhaltung solcher Projekte ein erhebliches Problem dar. Auch ist es sehr schwierig zu definieren, was als militärische Forschung einzustufen ist und was nicht. Dies wird insbesondere bei sogenannten Dual Use Projekten schwierig, in denen nicht nur militärisch, sondern auch zivil geforscht wird. (Zum Beispiel bei Teflon als Pfannenbeschichtung und Stoff bei der Panzerproduktion).

Wir jedoch halten auch Dual Use Forschung für sehr bedenklich!
Gegner einer Zivilklausel argumentieren oft mit der Freiheit der Wissenschaft, die durch eine Zivilklausel nicht mehr gegeben sei. Auf der anderen Seite steht aber die im Grundgesetz festgeschriebene Friedensfinalität. Zu diesem Schluss kam auch Dr. Bernd Hoppe in einer Juristischen Prüfung, die schließt: „Insgesamt lässt sich feststellen, dass die […] angestrebte verbindliche Zivilklausel verfassungsrechtlich zulässig ist“.

Weiterhin ist festzustellen, dass es nicht die Zivilklausel gibt, sondern viele in ihrer Formulierung unterschiedliche Zivilklauseln.

Um ausschließen zu können, dass die Forschung zu Unrecht beschnitten wird, schlagen wir ein Modell vor, indem eine Art Ethikrat die Projekte untersucht.
Durch die Geschichte Deutschlands sehen wir eine Verantwortung nach 1945 dazu beizutragen, dass Krieg und maschinelle Tötung durch Deutsche oder deren Produkte sich nicht wiederholt!

Die Juso Hochschulgruppe hat als erklärtes Ziel die Etablierung einer Zivilklausel in der Satzung der Universität Heidelberg und engagieren uns hierzu im deutschlandweiten Bündnis „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“!